Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?

Zum Thema „Die Europäische Union – Friedensprojekt oder Bürokratiemonster?“ veranstalteten die Europäischen Föderalisten Oldenburg in der VHS Ammerland einen Vortragsabend. Drei ReferentInnen aus den Reihen des Vereins referierten und diskutierten mit den TeilnehmerInnen über den aktuellen Stand in der EU. Immer wieder entsponnen sich lebhafte Diskussionen und füllten die drei Stunden kurzweilig.

Zunächst referierte Steffen Akkermann über die Geschichte der Europäischen Union und nahm dabei in kurzer Form die Geschichte Europas von den Griechen über das Römische Reich, das Reich Karls des Großen bis hin zu den leidvollen kriegerischen Auseinandersetzungen des 19. und 20. Jahrhunderts in den Blick – mit der Erkenntnis, eine Europäische Union zu schaffen mit dem Ziel, blutigen Kriegen in Europa ein Ende zu setzen. Ausgehend von den Römischen Verträgen, dem Aufbau eines gemeinsamen Marktes, über die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament, der Vollendung des Binnenmarktes, der Verträge von Maastricht und Amsterdam, der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung und dem Brexit wurde die geschichtliche Entwicklung der EU umrissen.

Annette Mehlhoop stellte in einem zweiten Referat die Europäischen Institutionen vor und legt dabei den Schwerpunkt auf die Zusammensetzung und die Arbeitsweisen des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Dabei legte sie ihren Schwerpunkt auf die einzelnen Stationen und Beteiligungen bei den verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und dem Zusammenspiel der europäischen Institutionen bis hin zur Einflussnahme der Lobbyisten. In diesem Zusammenhang diskutierten die Teilnehmer auch über typische Vorurteile und Mythen der europäischen Bürokratie.

Schließlich sprach Peter Meiwald über die Zukunft der EU und legte seine Schwerpunkte auf den drohenden Brexit, das „Weissbuch zur Zukunft Europas“ – verfasst vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker – und auf die große europapolitische Grundsatzrede des Französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron vom September 2017. Deutlich wurde hierbei – und auch in der engagierten Gesprächsrunde mit den Seminarteilnehmenden -, dass ein Weiter-so der EU und ihrer Institutionen angesichts der Rückkehr von Populismus und Nationalismus in unsere europäische Lebenswirklichkeit keine Option sein kann. Wenn wir die positive Geschichte von 70 Friedensjahren in der EU und durch die EU fortschreiben wollen, müssen wir vielmehr die Strukturen der Europäischen Union demokratisieren und den Einfluss nationaler Egoismen insbesondere durch den Europäischen Rat zurückdrängen. Gleichzeitig können wir nur hoffen, die Akzeptanz der EU bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder steigern zu können, wenn es zukünftig besser gelingt, die vielen positiven Effekte der europäischen Einigung auf das Leben der Menschen und unsere Umwelt erkennbarer zu machen.

Solange der Eindruck haften bleibt, die EU wäre vor allem ein freier Markt für Waren, Dienstleistungen und Kapital, nicht aber eine solidarisch organisierte Sozialunion, in der die Lebensverhältnisse der Menschen sich erkennbar verbessern und die Ungleichheit innerhalb der Mitgliedsstaaten, aber ebenso zwischen den „reichen“ und den „armen“ Staaten abnimmt, werden die EU-Gegner weiter Zulauf haben. Insofern wird es höchste Zeit, Unterstützung für die Initiative Emmanuel Macrons auch in unserem Land zu mobilisieren.